Die schwarz-rote Koalition plant die Einrichtung einer Kommission, um die Handelsbeziehungen mit China genauer zu untersuchen und Sicherheitsaspekte zu prüfen. Es soll unter anderem um Abhängigkeiten und Investitionen in die kritische Infrastruktur gehen. Eine Kommission aus Experten soll sicherheitsrelevante Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China untersuchen. Das veränderte handels- und geopolitische Umfeld bildet den Hintergrund für diese Maßnahme, die darauf abzielt, die deutschen Energie- und Rohstoffimporte sowie die Beziehungen anderer Länder zu China zu untersuchen. Besondere Schutzmaßnahmen sind für die deutsche Stahlindustrie geplant, ebenso wie die Konkurrenzsituation deutscher Autobauer durch chinesische Hersteller berücksichtigt wird. Geplante Besuche von Bundesfinanzminister Klingbeil und die kurzfristig geplatzte Reise von Außenminister Wadephul nach China verdeutlichen die Dynamik dieses Themas. Insgesamt zeigt die Einrichtung der Kommission die wachsende Bedeutung der Sicherheit und Verlässlichkeit von Wertschöpfungsketten sowie die Sorge um chinesische Investitionen in kritische Bereiche. Die Notwendigkeit einer genauen Prüfung der Handelsbeziehungen und strategischen Partnerschaften wird damit eindringlich betont.
Deutschland richtet Kommission für Handel mit China ein: Analyse von Abhängigkeiten und Investitionen in kritische Infrastruktur
