Donnerstag, 16.07.2026

Politik

CDU-Spitze in Klausur: Strategie gegen AfD und für Landtagswahlen gesucht

Die CDU-Spitze versammelte sich zur Klausur, um die Strategie für die anstehenden Landtagswahlen zu erörtern. Dabei entfachte erneut eine hitzige Debatte über den Umgang...

Bundeswehr stoppt Umwandlung von militärischen Liegenschaften für zivile Zwecke, um wieder zu wachsen

Das Verteidigungsministerium hat angekündigt, die Umwandlung von 187 ehemaligen militärischen Liegenschaften sowie weiteren 13 Liegenschaften zu stoppen. Dieser Schritt erfolgt im Zuge der geplanten...

Debatte um Rückkehr syrischer Flüchtlinge: Kritik an Außenminister Wadephul aus der Union

Außenminister Wadephul hat mit seinen jüngsten Äußerungen zur freiwilligen Rückkehr syrischer Flüchtlinge eine kontroverse Diskussion innerhalb der Union entfacht. Nach seinem Besuch in Syrien...

Ministerpräsidentenkonferenz fordert Flexibilität bei Verbot von Verbrennermotoren ab 2035

Die Ministerpräsidenten der Länder haben in Mainz über verschiedene Themen beraten und Beschlüsse gefasst, darunter die Forderung nach mehr Flexibilität bei dem geplanten Verbot...

Grünen-Chefin Brantner wirft CDU und SPD Führungsschwäche vor und vergleicht Kanzler Merz mit Scholz

Die Grünen-Chefin Franziska Brantner hat scharfe Kritik an der Führungsschwäche der CDU und SPD geäußert und dabei Parallelen zwischen Kanzler Merz und Scholz gezogen....

Taliban-Diplomat leitet Generalkonsulat in Bonn: Gemäßigter Ansprechpartner oder umstrittener Vertreter?

Die Taliban haben die Kontrolle über alle diplomatischen Vertretungen Afghanistans in Deutschland übernommen, einschließlich des Generalkonsulats in Bonn. An der Spitze des Konsulats steht...

SPD in der Krise: Unruhe und Uneinigkeit in der Partei

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) befindet sich inmitten einer schweren Krise, die von Unruhe und Uneinigkeit geprägt ist. Ein Mitgliederbegehren gegen die Reformpläne beim...

Debatte um Krisenvorsorge in Schulen: Dobrindts Vorschlag spaltet die Gemüter

Bundesinnenminister Dobrindt hat mit seinem Vorschlag, die Krisenvorsorge und Kriegsgefahren in Schulen zu thematisieren, eine kontroverse Diskussion ausgelöst. Sein Vorstoß, das Thema fest in...

Selbstbestimmungsgesetz: Erfolgsgeschichten und Kritikpunkte nach einem Jahr

Das Selbstbestimmungsgesetz, das es Menschen ermöglicht, einfacher ihren Geschlechtseintrag zu ändern, feiert sein einjähriges Bestehen. Für viele Betroffene stellt die Gesetzesänderung eine große Erleichterung...

Studie zeigt: AfD und Linke dominieren Social Media vor Bundestagswahl

Die Parteien AfD, Linke und BSW haben im Bundestagswahlkampf 2025 besonders von der Sichtbarkeit auf Social Media profitiert, während FDP, SPD und CDU weniger...

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